Produktideen

VEREINBARUNG ZUM EINREICHEN VON ERFINDUNGEN / IDEEN

Malco Products Inc. freut sich über Ideen für neue Produkte bzw. Verfahrensideen und Erfindungen sowie Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Unsere Abteilungen für Konstruktion, Forschung und Neue Produktentwicklung arbeiten ständig an neuen Ideen und an der Verbesserung vorhandener Produkte. Dies bedingt eine gewisse Vorsicht bei der Annahme neuer Ideen und Erfindungen zur Begutachtung. Bitte verstehen Sie, dass eine neue Idee, die Sie eventuell haben, uns schon von jemand anderem zugeschickt bzw. bereits von einem unserer eigenen Ingenieure oder Forscher entwickelt worden sein kann.

Um mögliche Verwirrung oder Missverständnisse bezüglich des Ursprungs einer Idee zu vermeiden, ist es notwendig, zu einer Vereinbarung zu kommen, bevor Malco Products Inc. sich dazu bereit erklären kann, Ideen von Personen zu evaluieren, die nicht Mitarbeiter von Malco Products Inc. sind. Malco Products Inc. wird daher die von Ihnen eingesandte Idee bzw. Erfindung nur evaluieren, wenn Sie das Folgende lesen und bestätigen, dass Sie es zur Kenntnis genommen haben.

1. Ich erkläre hiermit, dass ich der einzige Urheber der Idee/Erfindung bin, dass diese Idee/Erfindung mir gehört und dass ich juristisch das Recht habe, mit Malco Products Inc. bezüglich der eingereichten Idee/Erfindung zu verhandeln.
2. Es ist mir bewusst, dass meine Idee/Erfindung teilweise oder insgesamt gemeinfrei sein kann, dass Mitarbeiter von Malco Products Inc. an der gleichen Idee oder Erfindung arbeiten oder gearbeitet haben können bzw. dass Malco Products Inc. ähnliche Informationen von anderen Personen erhalten haben kann.
3. Ich bin damit einverstanden, dass ich mich auf meine Rechte nur im Rahmen des Patent-, Marken- und Urheberrechts der Vereinigten Staaten von Amerika berufen kann und dass mein Einreichen der Idee bzw. Erfindung bei Malco Products Inc. zu deren Einschätzung in keiner Weise das Recht von Malco Products beeinträchtigt, das in meiner Idee bzw. Erfindung enthaltene geistige Eigentum zu nutzen.
4. Ich bin damit einverstanden, dass Malco Products Inc. zur Bestimmung des Wertes der eingereichten Idee bzw. Erfindung das Recht hat, diese verschiedenen Mitarbeitern und Personen, die nicht Mitarbeiter von Malco Products Inc. sind, vorzulegen. Diese Offenlegung ist daher nicht vertraulich und es wird dadurch, dass Malco Products Inc. die eingereichte Idee bzw. Erfindung in Betracht zieht, keine vertrauliche Beziehung eingegangen.
5. Ich verstehe, dass Malco Products Inc. nicht dazu verpflichtet ist, die eingereichten Materialien zurückzugeben und sofern es dies doch tut, keine Verantwortung für die sichere übersendung bzw. den Zustand der eingereichten Materialien übernimmt.
6. Ich verstehe, dass Malco Products Inc. die eingereichte Idee bzw. Erfindung evaluieren und mir dann Bescheid geben wird, ob das Unternehmen derzeitig an einem Erwerb der eingereichten Idee bzw. Erfindung interessiert ist oder nicht.
7. Ich verstehe, dass nur dadurch, dass Malco Products Inc. meine Idee bzw. Erfindung in Betracht zieht bzw. evaluiert, keine Vereinbarung zu einer Vergütung besteht. Wenn Malco Products Inc. sich nach der Evaluierung dafür entscheidet, eine Akquisitions-, Lizenz-, Patent- oder anderweitige Vereinbarung mit mir zu treffen, wird die Höhe der Vergütung durch einen gegenseitigen schriftlichen Vertrag bestimmt.

Malco Products, SBC